Re: Das Justitzministerchen und die Zensur

von **Kaiser** Do 14 Jul 2016, 08:01

"Es sprach der Heiko Maas

zum Umgang mit Facebook: ..."

http://www.danisch.de/blog/2016/07/14/es-sprach-der-heiko-maas/

von **Kaiser** Do 14 Jul 2016, 09:53

"Zensur-Republik Deutschland: So sollen die Bürger eingeschüchtert werden

Bestrafe einen – erziehe Tausende. Das ist die Botschaft, welche die deutsche Bundesregierung mit Razzien gegen politisch nicht korrekte Äußerungen in sozialen Netzwerken verbreiten will. So wie Journalisten der Lügenmedien eine Schere im Kopf haben, so sollen sich auch ganz normale Bürger künftig aus Angst vor staatlicher Repression nur noch zurückhaltend in der Öffentlichkeit äußern. ..."

http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/zensur-republik-deutschland-so-sollen-die-buerger-eingeschuechtert-werden.html

von **Kaiser** Di 19 Jul 2016, 20:37

"Facebook sperrt Pegida

Facebook löscht Pegida. Steckt Bundesjustizminister Heiko Maas hinter der Zensur? ..."

http://www.mmnews.de/index.php/politik/78878-facebook-sperrt-pegida

von **Kaiser** Do 21 Jul 2016, 20:31

"Internetzensur: Die deutsche „Maas“einheit!

Dass die Zensur im Internet immer heftiger wird, ist nichts Neues. Man könnte fast meinen es gebe im digitalen Netz eine DDR 2.0. ..."

https://www.contra-magazin.com/2016/07/internetzensur-die-deutsche-maaseinheit/

von **Kaiser** Di 26 Jul 2016, 23:44

"Heiko im Wirrwarr

Wie Justizminister Heiko Maas beginnt, eine Zensurkampagne aufzubauen. Dabei passieren Pannen, aber alles dient letztlich dem Ziel, Kritiker und Kritikerinnen der Politik zum Verstummen zu bringen. ..."

http://www.rolandtichy.de/tichys-einblick/heiko-im-wirrwarr/

von **Kaiser** Mi 27 Jul 2016, 12:59

Anetta Kahane: Wie eine Ex-Stasi-Frau die Öffentlichkeit und das Internet terrorisiert

http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/gerhard-wisnewski/anetta-kahane-wie-eine-ex-stasi-frau-die-oeffentlichkeit-und-das-internet-terrorisiert.html

von **Kaiser** Fr 05 Aug 2016, 21:33

"Säuberung und gelenkte Meinungsfreiheit im Social Media Gulag

Am 18. Juni 2009 wurde durch die damals regierende grosse Koalition das sogenannte “Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornographischen Inhalten in Kommunikationsnetzen“ beschlossen. ..."

http://blogs.faz.net/deus/2016/08/05/gelenkte-meinungsfreiheit-im-gesaeuberten-social-media-gulag-3637/

von **Kaiser** Mo 26 Sep 2016, 14:57

Facebook nennt erstmals Zahl entfernter Hasskommentare

http://www.zeit.de/digital/2016-09/hasskommentare-facebook-heiko-maas-richard-allan

von Okudera Do 13 Okt 2016, 12:56

Müsste Maas nach dem Selbstmord dieses IS-Syrers nicht zurücktreten ?

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von **Kaiser** Do 27 Okt 2016, 15:29

Maas droht sozialen Netzwerken mit Sanktionen

http://www.mmnews.de/index.php/politik/86650-maas-droht-sozialen-netzwerken-mit-sanktionen

Hat eigentlich irgendwer mal definiert, was ein sogenanntes illegales Hassposting eigentlich sein soll?

Und hat dieser sogenannte Justizminister eigentlich irgendwann mal juristisch sauber begründet, warum hier die Betreiber von Internetplattformen anstelle ordentlicher Gerichte die Ahndung strafbewehrter Handlungen vornehmen sollen?

von Okudera So 30 Okt 2016, 22:30

Kaiser schrieb:Maas droht sozialen Netzwerken mit Sanktionen

http://www.mmnews.de/index.php/politik/86650-maas-droht-sozialen-netzwerken-mit-sanktionen

Hat eigentlich irgendwer mal definiert, was ein sogenanntes illegales Hassposting eigentlich sein soll?

Und hat dieser sogenannte Justizminister eigentlich irgendwann mal juristisch sauber begründet, warum hier die Betreiber von Internetplattformen anstelle ordentlicher Gerichte die Ahndung strafbewehrter Handlungen vornehmen sollen?

Warte einfach noch knappes 10 Monate, dann ist das Justizministerchen Geschichte.

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